Anfang des Jahres zog Caroline Bosbach in den Bundestag ein. Dann wurden Vorwürfe gegen sie laut: Sie soll 2500 Euro Parteigeld eingesteckt haben. Nun wehrt sie sich.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach wehrt sich gegen Vorwürfe, Parteigeld der CDU in Höhe von 2500 Euro privat angenommen zu haben. Laut Recherchen von stern, RTL und ntv soll das Geld von einem CDU-Parteikonto im Januar über Umwege in bar bei Bosbach gelandet sein. Grundlage soll eine Scheinrechnung gewesen sein, die ein früherer CDU-Mitarbeiter für Leistungen in Bosbachs Bundestagswahlkampf ausgestellt haben soll.
„Gegen mich läuft aktuell eine Schmutzkampagne“, schrieb die Tochter des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach letzte Woche auf Instagram. Dort veröffentlichte sie auch eine Erklärung ihres Anwalts, in der er die Vorwürfe gegen die Politikerin, die dem CDU-Kreisverband Rhein-Berg angehört, zurückweist. „Die Vorwürfe sind falsch“, heißt es in der Erklärung des Anwalts Ralf Höcker, die auch auf der Plattform X veröffentlicht wurde. Er bezeichnete die Anschuldigungen „als Teil einer perfiden Rachekampagne“, die konstruiert worden sei.
Bosbach äußert sich erstes Mal ausführlich
Nun äußerte sich Bosbach in einem Video auf Instagram ausführlicher zu den Vorwürfen. „Ich habe mich nicht bereichert, und der CDU Rhein-Berg ist kein Schaden entstanden“, sagt die Bundestagsabgeordnete in dem Video. Es habe auch keine Scheinrechnungen gegeben, „wie von dem inzwischen entlassenen Auszubildenden behauptet“. Auch erstattungsfähige Auslagen im Wahlkampf habe sie nie eingereicht.
Weiterhin bezeichnet sie die Vorwürfe als „konstruiert“. Die zugrunde liegenden Chat-Verläufe seien manipuliert. Ziel sei es, ihre Glaubwürdigkeit zu beschädigen, so Bosbach. Ihren Rückzug aus der Öffentlichkeit begründet sie so: „Ich möchte nicht, dass die fingierten und manipulierten Vorwürfe gegen mich Gegenstand der Gespräche sind. Das wäre im Moment ohne Zweifel bei jedem öffentlichen Auftritt der Fall.“
Unterlagen liegen bei Staatsanwaltschaft
Die Vorwürfe gegen Bosbach beschäftigen auch die Staatsanwaltschaft Köln. Die CDU Rheinisch-Bergischer Kreis habe entsprechende Unterlagen überreicht, deren Inhalt nun unter strafrechtlichen Gesichtspunkten zu würdigen seien, teilte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer mit. „Eine Strafanzeige hat der CDU-Kreisverband selbst ausdrücklich nicht erstattet.“ Die rechtliche Bewertung des Ganzen könne „geraume Zeit in Anspruch nehmen“.
Bosbachs Anwalt erklärte, seine Mandantin habe von ihr privat verauslagte, erstattungsfähige Wahlkampfkosten nie gegenüber der CDU abgerechnet. Ein Schaden wäre der CDU laut Höcker auch nie entstanden, selbst wenn der Wahlkampfhelfer tatsächlich, wie er fälschlich behaupte, nie im Wahlkampf geholfen hätte. Denn Bosbach habe der CDU von ihr persönlich ausgelegte Wahlkampfkosten im Umfang von mehreren Tausend Euro, die sie sich hätte erstatten lassen können, niemals zur Erstattung eingereicht.
